NRW/Kleve: Landeswahlausschuss beschäftigt sich mit AfD

Der Landeswahlausschuss des NRW-Landtags beschäftigt sich heute abschließend mit der endgültigen Zulassung von Parteien und Kandidaten zur Bundestagswahl am 23. Februar.

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Dabei geht es auch um mögliche Formfehler bei der Kandidatenaufstellung der AfD, berichtet das Online-Portal "The Pioneer", das sich dabei auf E-Mails beruft, die zwischen der Landeswahlleiterin und dem AfD-Landesvorstand gewechselt worden seien. Demnach soll es in zwei Kreisverbänden, darunter Kleve, Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Delegierten gegeben haben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat bestätigt, dass die Landeswahlleiterin die AfD um Stellungnahme gebeten hat. Der AfD-Landesverband gibt sich sicher, dass an den mutmaßlichen Problemen nichts dran ist.